medstra-News 11/2019

Nachdem der Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Übernahme der Kosten für die Präimplantationsdiagnostik durch die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) im Rahmen des Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSGV) zu regeln, durch die Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU einstimmig zurückgewiesen wurde und sich auch der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) gegen den Vorschlag ausgesprochen hat, soll die Thematik nun ausführlicher als bisher geplant beraten werden. Die Unionsfraktion habe laut Welt beklagt, dass eine Regelung im Rahmen des TSVG „untergeschoben“ wirke und dass es keine belastbaren Materialien zu den Fallzahlen der PID gebe. Eine Neuregelung müsse daher grundsätzlich erörtert werden. Noch in diesem Jahr will das Ministerium einen Bericht über die bisherigen Erfahrungen mit der PID vorlegen und dann noch einmal die Kostenübernahme thematisieren.

„Ob Präimplantationsdiagnostik in Ausnahmefällen von den Krankenkassen bezahlt werden soll, müssen wir ausführlicher beraten. Deshalb begrüße ich die Entscheidung, dieses sensible Thema unabhängig vom Terminservicestellen-Gesetz zu debattieren“, sagte Spahn im Anschluss an diese Entscheidung.