Die aktuelle Ausgabe 3/2025
medstra-statement
Dr. Markus Gierok, Köln
Schaden, Formalschaden, Totalschaden
Beiträge
OStA st.V. Torsten Haase, Nürnberg
Die Sicherstellung bzw. Beschlagnahme von in einer komplexen Praxissoftware gespeicherten Patientendaten beim Verdacht des Abrechnungsbetruges
Zugleich Besprechung des Beschlusses der 12. Strafkammer des LG Nürnberg-Fürth vom 27.1.2025 - 12 Qs 60/24, medstra 2025, 202 (in diesem Heft)
Professor Dr. Paul Krell, Bucerius Law School Hamburg
Altbekannte und atypische strafrechtliche Probleme (nicht nur) der Sterilisation
Zugleich Besprechung von BGH, Beschl. v. 17.4.2024 - 1 StR 403/23 = medstra 2024, 316
Philipp Mädje / Dr. Sebastian T. Vogel, Berlin
Gefährliche Ärzte, gefährliche Werkzeuge - und gefährliches Halbwissen
Zugleich eine Anmerkung zu BayObLG, Urt. v. 19.3.2024 - 205 StRR 8/24, medstra 2024, 179, und dem gesamten bayerischen Justizdrama in (bisher) fünf Akten
Literaturübersicht
Wiss. Mit. Jessica Krüger, MPhil (Cantab) / Wiss. Mit. Felix Tim Fischer, Dipl. Jur., Bucerius Law School, Hamburg
Beitragsübersicht Medizinstrafrecht - Oktober bis Dezember 2024
Rechtsprechung
BGH, Beschl. v. 17.7.2024 - XII ZB 89/24
Bestimmung der Rechtsgrundlage für ärztliche Zwangsmaßnahmen während der einstweiligen Unterbringung
BGH, Beschl. v. 11.9.2024 - 4 StR 75/24 (m. Anm. Henning Lorenz)
Unrichtige Dokumentation einer Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARSCoV2
BGH, Urt. v. 4.12.2024 - 5 StR 498/23
Vorwurf des Abrechnungsbetruges beim Betrieb von Corona-Teststellen (Revision der StA)
BGH, Urt. v. 4.12.2024 - 5 StR 498/23
Vorwurf des Abrechnungsbetruges beim Betrieb von Corona-Teststellen (Revisionen der Angeklagten)
VerfGH NRW, Beschl. v. 12.4.2024 - 44/24.VB-2 (m. Anm. Harald Wostry)
Untersagung des Abstellens lebenserhaltender Maßnahmen im Wege der einstweiligen Anordnung
LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 5.3.2024 - 2 Sa 125 öD/23 (m. Anm. Hendrik Schneider)
Vereinbarung einer hohen Vergütung im Rahmen eines Chefarztvertrages begründet allein keine Unwirksamkeit des Arbeitsvertrages nach § 134 BGB i.V.m. § 299a StGB
LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 27.1.2025 - 12 Qs 60/24
Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetruges; vollständige Spiegelung der Patientendaten
medstra aktuell
- Aktuelle Rechtsprechung in Kürze
- Aktuelle Nachrichten
- Rechtsprechungsvorschau
- Aus dem Inhalt der nächsten Hefte
____________________________
medstra-statement
Dr. Markus Gierok, Köln
Schaden, Formalschaden, Totalschaden
Die streng formale Betrachtungsweise trifft Ärzte doppelt: Bei Verstößen gegen abrechnungsrelevante Vorschriften werden medizinisch einwandfreie Leistungen nicht vergütet, ihre Geltendmachung wird als Betrug verfolgt. Einigen Staatsanwaltschaften ist das noch nicht hart genug: Nach ihrer Ansicht sollen Ärzte gar keinen Vergütungsanspruch haben. Das geht zu weit - wie inzwischen auch mehrere Gerichte festgestellt haben.
Sie haben medstra abonniert? Dieser Link führt Sie direkt zum Beitrag in der Datenbank.
Sie haben noch kein medstra-Abonnement? Hier können Sie ein kostenloses Probeabo bestellen.
Beiträge
Die elektronischen Patientendaten sind beim Verdacht des Abrechnungsbetruges für die Strafverfolgungsbehörden das zentrale Beweismittel. Welche tatsächlichen und rechtlichen Möglichkeiten bestehen, die verfahrensrelevanten Daten effektiv zu sichern? Der Beitrag wirft einen kritischen Blick auf die durch eine aktuelle landgerichtliche Entscheidung aufgezeigten Rahmenbedingungen und die in der speziellen Praxissoftware begründeten Schwierigkeiten in der praktischen Umsetzung.
Sie haben medstra abonniert? Dieser Link führt Sie direkt zum Beitrag in der Datenbank.
Sie haben noch kein medstra-Abonnement? Hier können Sie ein kostenloses Probeabo bestellen.
Altbekannte und atypische strafrechtliche Probleme (nicht nur) der Sterilisation
Sie haben medstra abonniert? Dieser Link führt Sie direkt zum Beitrag in der Datenbank.
Sie haben noch kein medstra-Abonnement? Hier können Sie ein kostenloses Probeabo bestellen.
Gefährliche Ärzte, gefährliche Werkzeuge - und gefährliches Halbwissen
Das AG Kempten, das LG Kempten und das BayObLG machen es sich selbst, machen es einander, machen es dem Angeklagten und machen es der medizinstrafrechtlichen Fachwelt alles andere als leicht, zu verstehen, was da - juristisch - gerade passiert. Und was in den letzten mehr als 5,5 Jahren, die allein das Hauptverfahren dauert, passiert ist. Der Grund: In einem Fall, der nicht ganz so leicht zu entscheiden ist, machen es sich die Gerichte selbst zu leicht. Das wiederum macht es der Fachwelt leicht, mit Vorlesungen und Seminaren, mit Tagungen für Juristen und Ärzte, mit Aufsätzen und Anmerkungen auf diese Entscheidungen zu reagieren - und sie, wenn auch entscheidungsunerheblich, aus Sicht der Rechtswissenschaft und der -praxis zu korrigieren.
Sie haben medstra abonniert? Dieser Link führt Sie direkt zum Beitrag in der Datenbank.
Sie haben noch kein medstra-Abonnement? Hier können Sie ein kostenloses Probeabo bestellen.
Literaturübersicht
Beitragsübersicht Medizinstrafrecht - Oktober bis Dezember 2024
Sie haben medstra abonniert? Dieser Link führt Sie direkt zum Beitrag in der Datenbank.
Sie haben noch kein medstra-Abonnement? Hier können Sie ein kostenloses Probeabo bestellen.
