medstra-News 7/2021
Wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervorgeht, hält die Bundesregierung Angriffe auf Impfzentren, Impfstofftransporte und Hersteller von Coronaimpfstoffen für möglich. Auch wenn es bisher keine konkreten Hinweise auf derartige Angriffe gebe, bestehe wegen „der großen medialen Präsenz sowie der hohen Dynamik und Emotionalität“ der Thematik eine „abstrakte Gefährdung“ für die genannten Einrichtungen. Weiter heißt es „in diesem Zusammenhang sind insbesondere Proteste von Impfgegnern, Coronaskeptikern und Verschwörungstheoretikern auch an Standorten der Produktionsfirmen, der Impfzentren und der Impfstofflagerstätten einzukalkulieren“.
Um ihrem Protest Nachdruck zu verleihen könnten Personen zudem versuchen in die Einrichtungen einzudringen. „Dies könnte eskalierend mit Sachbeschädigungen in den Gebäuden einhergehen. In Einzelfällen könnte es bei Aufeinandertreffen mit dem beschäftigten Personal oder den Impfempfängern zu auch strafrechtlich relevanten physischen Übergriffen kommen.“
Wie aus dem Bericht hervorgeht, erwägen Personen aus dem „verschwörungsideologischen Spektrum“ in verschiedenen unter dem Namen „D-Day 2.0“ laufenden Gruppen beim Kommunikationsdienstleister Telegram, sich vor Impfzentren zu versammeln. Berichte über derartige Versammlungen existieren bisher jedoch nicht.
Explizit genannte werden zudem Äußerungen von Attila Hildmann, der sich selbst als „ultrarechts“ und Verschwörungsprediger bezeichnet, die dieser über seinen Telegramkanal verbreitet hat. Demnach glichen „die Spritzen in den Impfzentren den Bomben des Bombenhagels von Dresden.“ Dazu heißt es im Bericht: „In diesem Zusammenhang führt er aus, dass Versammlungen sinnlos seien. Stattdessen müsse gezielt „gegen das Unrecht“ vorgegangen werden“.
Als hoch einzustufen sei zudem die Gefahr von Cyberangriffen auf die Impfeinrichtungen. „Bis die Coronapandemie nicht global eingedämmt worden ist, bleiben sie ein attraktives Ziel für Angriffe, denen sowohl wirtschaftliche als auch staatliche Interessen zugrunde liegen können.“ Entsprechende Angriffe habe es bereits auf die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) und das BioNTech-Unternehmen Miltenyi Biotec in Bergisch Gladbach gegeben.
