medstra-News 44/2022 vom 5.5.2022

Nach Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen sind den Gesundheitsämtern zahlreiche Verstöße gegen die Obliegenheit gemeldet worden. Nach einer Umfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland haben Kliniken, Alten- und Pflegeheime sowie andere Einrichtungen des Gesundheitssektors der 20 größten Städte Deutschlands angegeben, dass sie 47.263 Verstöße registriert haben. Dennoch wurden laut den Gesundheitsämtern in keinem einzigen Fall Bußgelder oder Betretungsverbote angeordnet. Als Grund für die derzeit noch ausbleibenden Rechtsfolgen wird die rechtliche Uneinigkeit zwischen den Städten in Hinblick auf die Sanktionierungen angegeben. In Köln und Bochum haben Ungeimpfte zwei Wochen Zeit, um sich beim Gesundheitsamt zurückzumelden und einen Immunitätsnachweis vorzulegen, in anderen Städten sind es hingegen vier Wochen. Andere Städte wie Münster, Düsseldorf, Essen oder Hamburg nehmen insgesamt Abstand von Bußgeldern, sondern wollen nur Tätigkeits- oder Betretungsverbote bei Verstößen aussprechen.

Die meisten Verstöße entfielen auf die Städte Berlin (6.541), München (5.330) und Dresden (4.821). Gemessen an der Einwohnerzahl gibt es in Dresden mit deutlichem Abstand das meiste ungeimpfte Gesundheitspersonal. Dort wurden 867 gemeldete Fälle pro 100.000 Einwohner angegeben. Dennoch habe man deutlich höhere Zahlen erwartet, so der Leiter des Dresdner Gesundheitsamtes Frank Bauer. Hingegen konnte in Sachsen nach Einführung der Impfpflicht ein Anstieg der Impfquote beim Pflegepersonal verzeichnet werden.