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Ministerium zahlte in Pandemie Millionensumme für nicht gelieferte Beatmungsgeräte

medstra-News 72/2024 vom 22.10.2024 

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) veröffentlichte, unter Berufung auf eigene Recherchen, dass das Bundesgesundheitsministerium in der Coronapandemie unter dem damaligen Gesundheitsminister, Jens Spahn, (CDU), neunzig Millionen Euro für Beatmungsgeräte ausgegeben haben soll. Die Bundesregierung hatte im Frühjahr 2020 bei dem Lübecker Medizintechnikhersteller Drägerwerk zehntausend Beatmungsgeräte bestellt. Bereits wenige Monate später wurde die Menge der Bestellung aufgrund des milderen Verlaufs der Pandemie reduziert. Nach Angaben des Redaktionsnetzwerks Deutschlands (RND) wandelte die Regierung den Auftrag jedoch in eine Option um, die ihr das Recht einräumte, ein Jahr lang Beatmungsgeräte im Wert von zweihundert Millionen Euro beziehen zu können. Laut Medienberichten wurde eine „ungewöhnlich hohe Optionsprämie“ von neunzig Millionen Euro überwiesen, die mit möglichen Bestellungen verrechnet worden wäre. Den Recherchen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zufolge, sind diese Bestellungen nie erfolgt. Die neunzig Millionen Euro seien von dem Lübecker Medizintechnikhersteller Drägerwerk als Gewinn verbucht worden. Stellungnahmen der Drägerwerk AG sowie des Gesundheitsministeriums blieben bisher aus. Spahn teilte dem Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) auf Anfrage mit, dass die ursprüngliche Auftragsmenge „einvernehmlich und mit entsprechenden Kosteneinsparungen reduziert worden sei.“ Laut Bericht des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) könne sich Spahn zu weiteren Details nicht äußern, ihm fehle seit Amtsübergabe der Aktenzugang.


Verlag C.F. Müller

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