medstra-News 53/2025 vom 12.5.2025

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Abend des 6.5.2025 Nina Warken (CDU) zur Bundesministerin für Gesundheit ernannt. Im Anschluss wurde sie im Bundestag vereidigt. Karl Lauterbach (SPD), der seit 2021 als Teil der Ampel-Koalition Gesundheitsminister war, schied damit aus dem Amt. Parlamentarische Staatssekretäre im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sind nun der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der CDU-Gesundheitspolitiker Georg Kippels.

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, der vom Bundespräsidenten für die Wahl zum Bundeskanzler vorgeschlagen worden war, verfehlte am Morgen des 6.5.2025 im ersten Wahlgang noch die erforderliche Mitgliedermehrheit im Bundestag. Nachdem er erst im zweiten Wahlgang am Nachmittag mit den Stimmen der Unions- und SPD-Fraktionen zum Bundeskanzler gewählt wurde, fand die Ernennung und Vereidigung der Bundesminister erst am Abend statt. Die offizielle Amtsübergabe des Bundesministeriums für Gesundheit wurde auf den Folgetag verlegt.

Die Rechtsanwältin Warken war von 2013 bis 2017 und seit 2018 wieder Bundestagsabgeordnete sowie seit 2021 Parlamentarische Geschäftsführerin der Unionsfraktion. In dieser Zeit befasste sie sich unter anderem mit Asylrecht, Zivil- und Katastrophenschutz sowie Innen- und Rechtspolitik und war einige Zeit lang Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Als Gesundheitspolitikerin hatte sie sich dagegen bislang nicht profiliert, sodass ihre Nominierung für dieses Amt im Kabinett Merz als Überraschung wahrgenommen wurde.